Auch hehre Motive führen nicht immer zum Ziel. Das hat sich nun auch beim Environmental Goods Agreement (kurz EGA) gezeigt. Dieses unter der Schirmherrschaft der Welthandelsorganisation WTO zu erarbeitende Abkommen sah die Abschaffung von Zöllen auf sogenannten Umweltgütern vor. Darunter versteht man Windräder, Solarzellen, Wärmepumpen und andere, für wiederverwertbare Energien wichtige Ausrüstung. Unter den 45 Ländern, die seit 2014 an der Ausarbeitung des Abkommens beteiligt waren, fanden sich ausser den USA, Japan, China und allen EU-Staaten auch die Schweiz. Wie es sich für Abkommen unter dem Dach der WTO gehört, hätten nach einer Verabschiedung alle Mitglieder der WTO von den Vereinbarungen und den tieferen Tarifen profitieren können. Nun ist das EGA-Abkommen aber am vergangenen Wochenende in Genf quasi auf der Zielgeraden gescheitert - und dabei spielten auch Velos eine Rolle (Link zum NZZ-Artikel).
Für den chinesischen Markt gefertigte E-Bikes gleichen oft noch Mofas und haben
in Europa kaum eine Chance. Aber China schielt auf die EU-Märkte.
Für den chinesischen Markt gefertigte E-Bikes gleichen oft noch Mofas und haben
in Europa kaum eine Chance. Aber China schielt auf die EU-Märkte.
Denn China störte sich nicht nur daran, dass der asiatische Rivale Indien nicht am Verhandlungstisch sass, aber als WTO-Mitglied vom Abkommen profitieren könnte. Im letzten Moment verlangte China zudem, dass auch Fahrräder als Umweltgüter behandelt werden. Auf diesem Wege hätte China die verhassten Antidumping-Zölle der EU in der Höhe von 48.5 Prozent zu Fall bringen können. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström stellte sich gegen diese Forderung, wohl auch, um die in der jüngsten Vergangenheit aufgebaute Assemblage von Velos im östlichen Europa zu schützen. Auch die abgeschwächte Forderung Chinas, nur die Zölle auf E-Bikes und Fahrrad-Komponenten zu streichen, fand kein Gehör. Und weil China als Reaktion darauf weitere, für die EU und die USA wichtige Produktkategorien von der Liste der Umweltgüter streichen lassen wollte, scheiterten die Verhandlungen.
